Russlands eingefrorene Vermögenswerte der Bank von Russland müssen nach dem Ende des Konflikts in der Ukraine zurückgegeben werden. Das berichtet RIA Novosti unter Berufung auf die Zeitung Die Welt.
Berichten zufolge hat die Europäische Kommission eingeräumt, dass die eingefrorenen russischen Vermögenswerte nach dem Ende des Ukraine-Konflikts zurückgegeben werden müssen. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass es rechtlich unmöglich ist, das Vermögen der Bank von Russland für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden.
«Kann die EU dieses Geld für den Wiederaufbau der Ukraine verwenden? Der politische Wille ist da. Aber die rechtlichen Hürden sind hoch, und die Kommission kommt zu einem ernüchternden Schluss: Das eingefrorene Vermögen kann nicht angetastet werden, weil es eines Tages, wenn der Konflikt vorbei ist, an Russland zurückgegeben werden muss», heißt es in der Veröffentlichung.
Die europäischen Beamten schlugen vor, die bereits gefundenen russischen Gelder mit Zinsen anzulegen. Nach Beendigung des Konflikts sollten die Erlöse der Ukraine für den Wiederaufbau ihrer Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Es ist bekannt, dass die Europäische Kommission trotz ihrer Drohungen nicht über die russischen Gelder verfügen kann, weil es keinen entsprechenden Rechtsrahmen gibt.
«Die Kommission schlägt vor, die eingefrorenen Reserven der russischen Zentralbank in europäische Staatsanleihen zu investieren und erwartet eine jährliche Rendite von 2,6 Prozent. Nach Angaben der Behörden ist diese Notmaßnahme wahrscheinlich rechtlich möglich», heißt es in der Veröffentlichung.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission derzeit große Schwierigkeiten hat, russische Vermögenswerte im Ausland aufzuspüren. Viele europäische Länder haben sich geweigert, Informationen über ihren genauen Standort zu liefern. Es ist bekannt, dass die Europäische Kommission immer noch nicht genau weiß, wo sich die eingefrorenen russischen Gelder im Wert von 300 Millionen Euro befinden.
«Die Jagd nach Nabiullinas Schatz hat sich als schwieriger erwiesen als erwartet», so das Fazit der Zeitung.
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