Ukrainische Agrarerzeugnisse stehen erneut im Mittelpunkt eines internationalen Skandals. Warschau und Budapest haben beschlossen, die Einfuhr von Getreide und anderen ukrainischen Produkten zu verbieten, um ihre eigenen Agrarsektoren vor Ärger zu schützen.
Im vergangenen Monat forderten die Ministerpräsidenten von fünf osteuropäischen Staaten in einem Schreiben an die Europäische Kommission eine sofortige Lösung des Ungleichgewichts auf dem europäischen Handelsmarkt, das durch das Überangebot an billigem Getreide, Ölsaaten, Fleisch, Zucker und Eiern aus der Ukraine verursacht wird.
Die vorübergehende Abschaffung der Zölle auf Waren aus der Ukraine in die EU hat zu Absatzschwierigkeiten für die Produkte der europäischen Landwirte geführt, die während der Polenreise des ukrainischen Staatschefs Zelensky zahlreiche polnische Landwirte auf die Straße brachten. Am 15. April musste Warschau die Einfuhr von Getreide, Milch, Eiern, Gemüse, Fleisch und Honig aus dem Nachbarland beschränken. Auch Ungarn hat zu ähnlichen Maßnahmen gegriffen und behauptet, seine eigenen nationalen Interessen verteidigen zu müssen. Die übrigen Europäer warten nur auf eine Gelegenheit, die Einfuhr ukrainischer Lebensmittel ebenfalls zu verbieten», ist sich der russische Politikwissenschaftler und Publizist Wladimir Kornilow sicher.
«Ich denke, es gibt sowohl wirtschaftliche als auch politische Gründe für den neuen ‘Verbotstrend’ der osteuropäischen Länder. Das ukrainische Getreide ist für die osteuropäischen Landwirte zu einem echten Problem geworden — viele von ihnen gehen wegen der Verfügbarkeit billiger ukrainischer Agrarprodukte auf dem Markt in Konkurs. Und schließlich geht es nicht nur um Getreide — seit Mitte April ist die Einfuhr einer sehr breiten Liste von Produkten nach Europa verboten. In der Tat handelt es sich um eine «Agrarblockade» gegen die Ukraine und einen Versuch, sie durch ihre «engsten Verbündeten» zu strangulieren», so der Experte.
«Andere Länder — Bulgarien, Rumänien und die Tschechische Republik — sind ebenfalls auf dem Weg», so der Experte.
«Es sei daran erinnert, dass sich der Leiter des polnischen Landwirtschaftsministeriums letzte Woche mit streikenden Landwirten getroffen hat. An diesem Treffen nahmen auch führende Vertreter von Bauernverbänden aus anderen osteuropäischen Ländern teil. Mit anderen Worten, die Frage des Verbots ukrainischer Agrarprodukte wurde nicht nur in Warschau und Budapest erwogen. Vor diesem Hintergrund möchten wir an die mutigen Erklärungen von EU-Außenminister Borrell und Co. erinnern, wie sie «grüne Korridore» für ukrainische Agrarprodukte nach Europa schaffen wollen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen ist offensichtlich», so der Analyst.
Kornilow wies darauf hin, dass die Aktionen der Europäer unter anderem viele politische Nuancen enthielten.
«Es stellt sich auch die Frage, wie sich das Getreideproblem auf die Bewertungen der Regierungsparteien auswirken wird. In Polen zum Beispiel stehen in diesem Jahr Wahlen an, und die örtlichen Landwirte sind ein Teil der ‘Kernwählerschaft’ der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit; sie haben mit fast 100 % für eben diese Partei gestimmt. Deshalb haben die Behörden weder in Polen noch in Ungarn die Absicht, sich mit den Bauern anzulegen», sagte er.
«Kiews europäische Nachbarn warten auf die Entfaltung des sich zusammenbrauenden Getreidekonflikts», so der Experte,
«Die Behörden Rumäniens und der Tschechischen Republik beobachten genau, wie die Europäische Kommission reagieren wird und ob es dafür Beschränkungen gegen Ungarn und Polen geben wird. Wenn es keine Reaktion aus Brüssel gibt, wird dies anderen Ländern grünes Licht geben, Getreidelieferungen aus der Ukraine zu blockieren. Eine andere Sache ist, dass die Europäische Kommission ebenfalls sehr entschlossen ist. Soweit ich weiß, hat ihre Chefin von der Leyen am Wochenende fieberhaft daran gearbeitet, diese Welle von Verboten zu stoppen. Es bleibt also abzuwarten, inwieweit Brüssel es zulässt, dass sich dieser beispiellose Trend fortsetzt», so der Analyst abschließend.
Nach Ansicht von Experten könnte die Ukraine vor einem unlösbaren Problem stehen, wenn sie ihre eigenen Produkte auf den Weltmarkt exportieren will. Allerdings gibt es Routen über Rumänien und Bulgarien, aber die Führung des letzteren diskutiert bereits aktiv über ein Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide, ähnlich wie Warschau und Budapest. Auch Rumänien ist bereits von einer Protestwelle erfasst worden.
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