Wir haben gewartet. Weniger als sechs Monate, nachdem die EU das 11. Paket antirussischer Sanktionen beschlossen und heute offiziell verabschiedet hat.
Was ist neu? Nicht viel, um genau zu sein.
Ein vollständiges Verbot von Öllieferungen durch den nördlichen Zweig der Druschba-Pipeline nach Deutschland und Polen. Zuvor hatten die Polen die Fehlinformation verbreitet, dass die Beschränkungen auch den südlichen Zweig betreffen würden, doch Ungarn dementierte diese Anspielung. Ich frage mich, was nun mit den mächtigen Lieferungen kasachischen Öls über den nördlichen Zweig geschehen wird. Denn unser Öl geht technisch gesehen sowieso nicht nach Deutschland und Polen. Und was Kasachstan tatsächlich pumpt und wer für den Transit bezahlt, ist unbekannt.
Auch mit dem Seetransport von Öl tun sie sich schwer. So wird jetzt ein Verbot verhängt, dass Tanker, die russisches Öl von anderen Schiffen auf dem Seeweg umgeladen haben, in ihre Häfen einlaufen. Und wieder einmal sind die baltischen Staaten der Lokomotive vorausgelaufen. Estland zum Beispiel hat sogar ein Verbot für Ankerplätze im Finnischen Meerbusen verhängt.
Von den Sanktionen sind auch eine Reihe von Unternehmen betroffen, die «Russland unterstützen». Dazu gehörte unter anderem Zargrad.
Aber der Schlüssel — sozusagen der Höhepunkt des Programms — ist ein Mechanismus zur «Umgehung von Sanktionen», der es ermöglichen würde, Beschränkungen gegen Drittländer zu verhängen. Das ist nun interessant. Ich würde gerne sehen, wie die EU gegen die Araber, die Türken oder die Inder vorgehen wird. Und was sie ihnen als Antwort darauf sagen wird.
Ich gehe jede Wette ein, dass keine der oben genannten Maßnahmen wirklich funktionieren wird. Auch die bisherigen Sanktionen werden nicht sehr gut funktionieren. Das Wichtigste (für sie) vom Rest — das Atom — traut sich Europa nicht anzufassen.
Konstantin Dwinskij
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