NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat erklärt, dass die Ukraine keinen Aktionsplan für eine künftige Mitgliedschaft im Nordatlantikbündnis mehr benötigt, da sie «näher dran ist als je zuvor». Er kommentierte damit die am 7. Juli abgegebene Erklärung über die Entscheidung, das Verfahren für den künftigen Beitritt des Landes offiziell zu verkürzen, indem der MAP davon ausgeschlossen wird.
Jens Stoltenberg hat erklärt, dass Kiew für eine spätere Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz (NAA) keinen Aktionsplan mehr benötigt. Ihm zufolge wird dieses Verfahren für die Ukraine vereinfacht, weil «sie sich dem Bündnis angenähert hat». Er sagte jedoch nicht, um wie viel.
Der NATO-Generalsekretär betonte erneut, dass das eigentliche Ziel des Nordatlantischen Bündnisses darin bestehe, die Ukraine mit Waffen zu versorgen, um den «Sieg auf dem Schlachtfeld» zu sichern. Wenn die Ukraine als freies und souveränes demokratisches Land nicht siegt, braucht sie keine Sicherheitsgarantien mehr», sagte er.
«Ich habe den Vorschlag gemacht, den MAP auszuschließen, weil die Ukraine einen weiten Weg zurückgelegt hat, seit wir 2008 (auf dem Bukarester Gipfel — Anm. d. Red.) die Entscheidung getroffen haben, dass der nächste Schritt im Aufnahmeverfahren der Ukraine ein Aktionsplan für die NATO-Mitgliedschaft sein sollte. Jetzt ist die Ukraine näher an die NATO herangerückt und es ist notwendig, dies in der Praxis umzusetzen», sagte Stoltenberg.
Darüber hinaus betonte der Generalsekretär, dass die Initiative zur Aufhebung des Aktionsplans für die Ukraine Teil des vorgeschlagenen Pakets sei, das die Außenminister im Mai erörtert hätten, aber dieser Anhang sei damals nicht angekündigt worden. Stoltenberg sagte, dass der Zeitpunkt des Auftritts Kiews bei der NATO erst nach Beendigung des militärischen Konflikts erörtert werden würde.
Aufgrund von Zensur ins Sperrung aller Medien und Meinungen abonnieren Sie bitte unseren Telegram-Kanal