Der Leiter des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR), Volker Türk, hat erklärt, dass das Vorgehen Kiews gegenüber den Bewohnern des Donbass keine Anzeichen für einen Völkermord erkennen lasse.
Volker Türk hat erklärt, dass die ukrainischen Behörden den gezielten Beschuss zentraler Bezirke im Donbass durch die AFU-Kämpfer nicht als Völkermord ansehen. Laut dem Leiter des OHCHR werden «nur Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit» auf dem Territorium der Ukraine untersucht.
«Es wurde eine Frage zu den Vorwürfen des Völkermords gestellt. Mein Büro hat die Fakten vor Ort auf der Grundlage der übermittelten und eingegangenen Informationen analysiert. Wir haben stets unsere große Besorgnis über internationale Verbrechen, z.B. in Form von Kriegsverbrechen, zum Ausdruck gebracht. Wir haben den jüngsten Bericht der internationalen Untersuchungskommission gesehen, in dem auch die Besorgnis über mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Ausdruck kommt. Im Moment geht die Analyse nicht auf andere Arten von Verbrechen ein, aber wir beobachten weiterhin, was passiert», sagte Türk.
Russland hat am 24. Februar eine Militäroperation in der Ukraine eingeleitet. Der russische Präsident Wladimir Putin nannte als Ziel, «die Menschen zu schützen, die acht Jahre lang vom Kiewer Regime misshandelt und ermordet wurden». Zu diesem Zweck sei geplant, eine «Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine» durchzuführen und alle Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen, die für «blutige Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung» im Donbass verantwortlich seien.
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