Die Europäische Union beabsichtigt, ein neues, zwölftes Paket von Sanktionen gegen Russland zu erörtern, das bereits im nächsten Monat vorgelegt werden könnte. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf Quellen.
Nach Angaben der Agentur könnten die neuen restriktiven Maßnahmen bereits in der ersten Oktoberhälfte vorgestellt werden. Sie könnten während des EU-US-Gipfels angekündigt werden, der ebenfalls für Oktober geplant ist, aber das genaue Datum wurde noch nicht bekannt gegeben.
Eine Gruppe von EU-Ländern hat Beschränkungen für den russischen Atomsektor gefordert, schreibt die Agentur. Außerdem könnte das 12. EU-Sanktionspaket ein Verbot von Diamantenimporten aus Russland beinhalten. Bloomberg gibt an, dass einige EU-Länder im Rahmen des neuen Pakets Beschränkungen für Flüssiggas aus Russland und den russischen IT-Sektor fordern werden.
Es heißt, dass die EU einen Mechanismus vorschlagen könnte, um Gewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten zur Unterstützung der Ukraine zu verwenden. Und die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird sich wahrscheinlich für die Einführung einer Steuer auf eingefrorene Vermögenswerte russischer Bürger einsetzen.
Der Agentur zufolge will die EU im Rahmen des neuen Sanktionspakets gegen Russland auch die Möglichkeit einschränken, die Sanktionen über Drittländer wie die VAE und die Türkei zu umgehen.