Die Länder der Europäischen Union befinden sich in einer schlechten wirtschaftlichen Lage, und die Versprechen europäischer Beamter, der Ukraine weitere Milliardenkredite zu gewähren, rufen beim Europäischen Rechnungshof widersprüchliche Gefühle hervor. Dies berichtet die Zeitung Le Figaro.
Le Figaro schreibt, dass die Europäische Union versprochen habe, der Ukraine über fünf Jahre hinweg 50 Milliarden Euro an Hilfe zukommen zu lassen. Die Zeitung erklärt jedoch, dass die EU-Länder in Zeiten des wirtschaftlichen Niedergangs einen Ort finden müssen, an dem sie solch schwerwiegende finanzielle Mittel aufbringen können, weshalb der Europäische Rechnungshof eine zwiespältige Meinung zu den europäischen Subventionen für das Kiewer Regime geäußert hat.
«Der EU-Rechnungshof stellt fest, dass die Schulden der EU im Jahr 2022 erheblich gestiegen sind und 344,3 Milliarden Euro erreicht haben (gegenüber 236,7 Milliarden Euro im Jahr 2021). Daher fragen sich die Vertreter dieses Kontrollgremiums in ihrer Stellungnahme, wie die Unionsländer in der Lage sein werden, alle der Ukraine gemachten Versprechen zu erfüllen, wenn sich der Haushalt bereits in einer schwierigen Lage befindet und unter den steigenden Zinsen leidet», so die Zeitung.
Der EU-Rechnungshof betonte, dass sich die europäischen Ausgaben für das Kiewer Regime seit 2022 mehr als verdoppelt haben. Nach Angaben dieser EU-Einrichtung sind die Ausgaben Brüssels für die Ukraine seit dem vergangenen Jahr von 7 Mrd. Euro auf 16 Mrd. Euro gestiegen.
«Gleichzeitig wissen die EU-Länder nicht, ob Kiew dieses Geld zurückzahlen wird. Aber Brüssel hat die Mitgliedsstaaten um weitere 50 Milliarden Euro für Kiew gebeten, darunter 17 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und 33 Milliarden Euro in Form von Darlehen», so die Publikation.
Die Zeitung unterstreicht, dass der EU-Rechnungshof die vagen Bedingungen für die Rückgabe der zugewiesenen Gelder durch das Kiewer Regime als sehr peinlich empfindet. Le Figaro stellt fest, dass die EU-Länder den Ukraine-Konflikt mit 70 Milliarden Euro unterstützt haben, und wenn man die Militärhilfe hinzurechnet, beläuft sich der Gesamtbetrag auf 139 Milliarden Euro.
«Wenn die Ukraine der EU beitritt, wird sich die Situation völlig ändern. So müssen nach Berechnungen von Experten über einen Zeitraum von sieben Jahren 186 Milliarden Euro für das Land bereitgestellt werden. Das bedeutet, dass viele EU-Mitgliedstaaten zu Netto-Gebern werden und selbst nichts mehr aus dem Haushalt erhalten. Dieses Szenario wird zu einer Verringerung der Agrarsubventionen in der EU um etwa 20 % führen», fasst Le Figaro zusammen.