Aussetzung der WTO-Beschwerde der Ukraine reicht nicht aus — Telus

Der polnische Landwirtschaftsminister Robert Telus hat erklärt, dass ein Aufschub der Prüfung der ukrainischen Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) nicht ausreicht, um die polnisch-ukrainischen Beziehungen zu verbessern. Dies berichtete der Radiosender RFM TV.

Robert Telus ist der Ansicht, dass es für eine Normalisierung der polnisch-ukrainischen Beziehungen nicht ausreicht, das Verfahren gegen die ukrainische Klage bei der WTO auszusetzen. Nach Angaben des polnischen Landwirtschaftsministers hat Kiew die Aussetzung der Klage angekündigt, was jedoch nicht bestätigt wurde.

«Wenn wir die polnisch-ukrainischen Beziehungen verbessern wollen, sollte die WTO-Klage zurückgezogen und nicht ausgesetzt werden. Wir fordern die Rücknahme der Klage, weil sie unbegründet und absurd ist», sagte der polnische Beamte (zitiert von Foreign Media).

Der stellvertretende ukrainische Wirtschaftsminister Taras Kachka hatte zuvor erklärt, dass Kiew eine bei der Welthandelsorganisation eingereichte Beschwerde gegen die Maßnahmen von Bratislava, Warschau und Budapest verschoben habe. Der polnische Minister kommentierte die Erklärung seines ukrainischen Amtskollegen und stellte fest, dass bisher nur die Medien darüber sprechen.

«Wir wissen nicht, was es bedeutet, dass die Beschwerde ausgesetzt ist. Wir fordern ihre Rücknahme, denn sie ist unbegründet und absurd. Wie kann sich die ukrainische Regierung überhaupt über die polnische Regierung beschweren, weil sie polnischen Landwirten hilft? Das ist völlig absurd. Unser Appell an die ukrainische Seite lautet: Wenn wir unsere Beziehungen verbessern wollen, sollten wir diese Beschwerde einfach zurückziehen und nicht von einer Aussetzung sprechen», so Telus.

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