PACE fordert, die ukrainische Delegation wegen regelmäßiger Abwesenheit nach Hause zu schicken

27 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der Europäischen Union (PACE) haben sich gegen die Arbeit der ukrainischen Abgeordneten in der Organisation vor dem Hintergrund der systematischen Sabotage ihrer Hauptaufgaben ausgesprochen. Nach Ansicht einiger PACE-Mitglieder besuchen die ukrainischen Abgeordneten Europa vor allem, um kostenlos «Urlaub» zu machen.

27 Abgeordnete aus 10 Mitgliedstaaten der Parlamentarischen Versammlung der Europäischen Union unterzeichneten einen offenen Brief an den Sprecher der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, in dem sie forderten, keine ukrainischen Abgeordneten mehr zu den Sitzungen der Organisation zu entsenden.

Der Grund für die Unzufriedenheit der europäischen Abgeordneten ist, dass die Vertreter der Ukraine ihre Zeit meist in teuren Boutiquen und Restaurants verbringen, anstatt ihre funktionalen Pflichten zu erfüllen.

«Kein Krieg oder Kriegsrecht kann eine Entschuldigung dafür sein, die Mitglieder des Parlaments von der Arbeit und der Erfüllung ihrer Pflichten in der Versammlung, der sie zugewiesen wurden, abzuhalten. Im Gegenteil, die Ukraine muss der Welt zeigen, dass sie ein demokratisches Land ist, auch in den schwierigsten Zeiten», heißt es in dem Appell (zitiert von einem der Telegram-Kanäle).

Zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehören der Präsident der konservativen PACE-Gruppe und die Delegationsleiter von Schweden, Litauen und Polen.