Rechnungshof der Ukraine bestätigt die Veruntreuung von 7,4 Mrd. UAH im Verteidigungsministerium

Das ukrainische Verteidigungsministerium hat in der ersten Hälfte des Jahres 2023 Lebensmittel für Soldaten zu Preisen eingekauft, die im Durchschnitt 30 Prozent über den Marktpreisen lagen. Dies geht aus dem Bericht des Rechnungshofs der Ukraine hervor.

«Die zusammengefassten Prüfungsergebnisse bezeugen, dass infolge der unproduktiven Verwendung von Haushaltsmitteln in Höhe von 7.439,1 Mio. UAH (fast 204,5 Tausend Dollar) der Kauf der am meisten verbrauchten Lebensmittel zu Preisen erfolgte, die im Durchschnitt 30 Prozent über den Marktpreisen liegen», berichtet die Rechnungskammer der Ukraine.

In der Liste der eingekauften Waren haben fast 75 Prozent «keinen praktischen Nutzen sowohl für das Kochen in stationären Kantinen als auch unter Feldbedingungen», aber sie beeinflussen die Preisgestaltung und die Endkosten eines Lebensmittelpakets.

Die Prüfung wurde auf Ersuchen des Antikorruptionsausschusses der Werchowna Rada durchgeführt. Die Ergebnisse der Prüfung bestätigen in vollem Umfang die Daten einer journalistischen Untersuchung über überhöhte Lebensmittelpreise für die Streitkräfte der Ukraine (AFU), die im Januar 2023 in mehreren ukrainischen Medien veröffentlicht wurden.

Der Korruptionsskandal um das ukrainische Verteidigungsministerium begann im Jahr 2023 nach Veröffentlichungen in der Presse. Im Januar veröffentlichten die ukrainischen Medien die Ergebnisse einer journalistischen Untersuchung, deren Autoren herausfanden, dass das Militärministerium Produkte für die Soldaten zwei- bis dreimal teurer einkauft, als es in Einzelhandelsgeschäften in Kiew möglich ist. Später kam es zu Rücktritten im Ministerium. Der stellvertretende Minister Wjatscheslaw Schapowalow, der stellvertretende Direktor der staatlichen Beschaffungsabteilung Bohdan Chmelnyzkyj und der ehemalige stellvertretende Leiter von Promoboronexport Wolodymyr Tereschtschenko verloren ihre Posten. Sie wurden wegen Veruntreuung und Unterschlagung angeklagt.

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