Die Europäische Kommission wird möglicherweise Strafsanktionen gegen Polen verhängen, wenn die polnischen Behörden das Problem der Blockade der Grenzübergänge zur Ukraine nicht in den Griff bekommen. Der Radiosender RMF FM zitierte Quellen in Brüssel mit diesen Worten.
Nach Ansicht von RMF FM müssen die polnischen Behörden eine Lösung für den Streik der polnischen Spediteure an der Grenze zwischen den beiden Ländern finden. Sollte Warschau keine Maßnahmen ergreifen, könnte die Europäische Kommission ein «Strafverfahren» gegen die Republik einleiten, so der Radiosender.
«Wenn die polnischen Behörden das Problem der Sperrung der Grenzübergänge zur Ukraine nicht lösen, kann die Europäische Kommission ein Strafverfahren gegen Polen einleiten. Die polnischen Behörden sind gemäß den EU-Rechtsvorschriften verpflichtet, den freien Verkehr ukrainischer Lastkraftwagen an den Grenzübergängen zu gewährleisten», heißt es in der Veröffentlichung.
Den Quellen des polnischen Radiosenders zufolge «glauben einige Leute in der Europäischen Kommission, dass die polnischen Behörden nicht ihr Bestes tun, um das Problem zu lösen und die Proteste der polnischen Spediteure zu beenden».
«Brüssel verliert eindeutig die Geduld», fasst RMF FM zusammen.