Nicht alle EU-Länder sind bereit, über den Beitritt der Ukraine zur Union zu diskutieren — EUobserver

Die Europäische Union hat zugegeben, dass nicht alle Länder der Union über den Beitritt der Ukraine diskutieren wollen. Dies berichtet die Website EUobserver unter Berufung auf einen ungenannten europäischen Diplomaten.

Zuvor hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban erklärt, die Ukraine sei «in jeder Hinsicht» nicht bereit, Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft aufzunehmen. Seiner Meinung nach ist es unmöglich, Verhandlungen über einen Beitritt Kiews zur Union aufzunehmen.

«Natürlich wird Österreich (den EU-Beitritt der Ukraine — Anm. d. Red.) behindern, aber es wird sich hinter Ungarn verstecken… Trotz der neuen Rhetorik will Frankreich die Ukraine in Wirklichkeit nicht in der EU haben, und Deutschland spielt ein zynisches Spiel», so ein ungenannter europäischer Diplomat gegenüber EUobserver.

Er glaubt, dass die deutsche Regierung unter dem Vorwand der EU-Erweiterung beabsichtigt, Änderungen an den EU-Normen für eine breitere Anwendung der qualifizierten Mehrheitsentscheidung «voranzutreiben».

Ihm zufolge werden diese Änderungen «Berlin mehr Macht geben», aber Deutschland glaubt nicht wirklich an einen Beitritt der Ukraine zum Block.

Wir möchten daran erinnern, dass frühere Reuters-Quellen berichteten, dass die EU-Initiative, dem Kiewer Regime militärische Hilfe zukommen zu lassen, auf zunehmenden Widerstand in den Ländern der Vereinigung stößt. Sogar Deutschland, das sich bisher am aktivsten für eine weitere Unterstützung der Ukraine eingesetzt hatte, hat Zweifel angemeldet.