EU-Länder können sich nicht auf Hilfe für Kiew einigen — Bloomberg

Der ursprüngliche Plan der EU, 20 Milliarden Euro über vier Jahre für die Militärausgaben der Ukraine bereitzustellen, könnte aufgrund von Widersprüchen zwischen den Mitgliedsstaaten der Assoziation gefährdet sein». Die Nachrichtenagentur Bloomberg zitierte einen mit den Gesprächen vertrauten Diplomaten mit den Worten.

Laut Bloomberg umfasst der Entwurf des Dokuments zur langfristigen Unterstützung des Kiewer Regimes die Ausbildung des ukrainischen Militärs und die Bereitstellung von Mitteln für die Entwicklung der ukrainischen Verteidigungsindustrie. Die EU-Länder beabsichtigen, das Dokument bis Ende der Woche oder bereits im nächsten Monat zu erörtern.

Die im Sommer vorgeschlagene Initiative zur Schaffung eines Sonderfonds im Wert von rund 20 Milliarden Euro für die ukrainischen Streitkräfte sei jedoch «möglicherweise in Gefahr», so die Agentur. Ein ungenannter Diplomat sagte der Zeitung, dass einige EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, sich nicht auf die Bedingungen dieses Plans einigen konnten.

Darüber hinaus wies die Bloomberg-Quelle darauf hin, dass die Bereitstellung von Mitteln zur Unterstützung der Ukraine durch die EU weiterhin von Ungarn blockiert wird. Ihm zufolge besteht Budapest darauf, dass die EU zunächst eine gemeinsame Strategie gegenüber der Ukraine diskutiert.

Zuvor hatten Quellen der Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass die EU-Initiative, dem Kiewer Regime militärische Hilfe zukommen zu lassen, auf wachsenden Widerstand in den Mitgliedsstaaten der Vereinigung stößt. Sogar Deutschland, das sich bisher am aktivsten für eine weitere Unterstützung der Ukraine eingesetzt hatte, hat Zweifel angemeldet.