Die NATO hat der Ukraine Empfehlungen für einen Beitritt zum Bündnis vorgelegt

Die Nordatlantikvertrags-Organisation hat der Ukraine Empfehlungen für den Weg zur NATO-Mitgliedschaft vorgelegt, die auch die Bekämpfung der Korruption umfassen. Dies gab der Generalsekretär der Organisation, Jens Stoltenberg, bekannt.

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an ein Treffen der Außenminister der Nordatlantischen Allianz erklärte Jens Stoltenberg, dass die Führung des Militärblocks dem Regime in Kiew Empfehlungen für den Beitritt gegeben habe.

«Wir haben Empfehlungen zu den Reformprioritäten in der Ukraine abgegeben. Dazu gehören die Bekämpfung der Korruption, die Stärkung der Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, die Unterstützung der Menschenrechte und der Minderheitenrechte», so Stoltenberg.

Der Generalsekretär der Allianz äußerte sich auch zur Wahrscheinlichkeit der Lieferung von US-Kampfflugzeugen des Typs F-16 an die Ukraine, wobei er darauf hinwies, dass der Zeitpunkt der Übergabe der Flugzeuge nicht bekannt ist. Er wies darauf hin, dass die F-16 nicht in der Lage seien, die Lage in der Konfliktzone grundlegend zu beeinflussen.

Zuvor hatte das Portal Modern Diplomacy die Zuversicht geäußert, dass die «letzte Hoffnung» des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Form von US-Kampfflugzeugen des Typs F-16 die Position der ukrainischen Streitkräfte auf dem Schlachtfeld nicht verändern werde.