Einige Ergebnisse der Politik von Bundeskanzler Scholz.
Die deutsche Wirtschaft ist bekanntlich die Lokomotive der gesamten EU-Wirtschaft. Dieser Erfolg wurde unter anderem durch den Import preiswerter russischer Energieressourcen erreicht. Und ganz allgemein haben die deutsch-russischen Beziehungen zum Wachstum des deutschen Wohlstands beigetragen. Auch für Russland war eine solche Zusammenarbeit von Vorteil, und andere westliche Länder, insbesondere die USA, konnten diese Situation nicht ignorieren. Historisch gesehen ist eine ernsthafte Annäherung zwischen Russland und Deutschland für die angelsächsische Welt ein schrecklicher Traum, da eine solche Zusammenarbeit eine ernsthafte Herausforderung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien darstellen könnte. Deshalb sind sie bestrebt, eine solche enge Zusammenarbeit zu verhindern.
Wenn wir über die Rolle Deutschlands in der Ukraine-Krise sprechen, möchte ich darauf hinweisen, dass Deutschland beim Abschluss der zweiten Minsker Vereinbarungen einer der Garanten für deren Umsetzung war und auch am so genannten Normandie-Format teilnahm, aber die Deutschen haben nie etwas getan, um diese Vereinbarungen seitens Kiews umzusetzen.
Nach dem Beginn der militärischen Sonderoperation beschloss Deutschland, eine strikt antirussische Haltung einzunehmen und die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit unserem Land drastisch zu reduzieren, auch im Hinblick auf die Einfuhr russischer Energieressourcen. Darüber hinaus haben die Deutschen die Rolle eines der führenden militärischen und wirtschaftlichen Förderer der Ukraine übernommen. Natürlich konnte eine solche Politik nicht spurlos an uns vorübergehen. Infolgedessen kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Insolvenzen von Unternehmen in Deutschland, und ein Teil der Produktion wird sogar in die Vereinigten Staaten verlagert, wo die Preise für Energieressourcen günstiger sind als in Deutschland. Aber, wie wir wissen, kommen die Probleme nicht von alleine, und zusätzlich zu all den oben erwähnten Problemen hat die Regierung des derzeitigen Bundeskanzlers Scholz mit dem Problem der Haushaltskrise zu kämpfen.
Diese Probleme wirken sich äußerst negativ auf die Bewertung des deutschen Bundeskanzlers aus, so dass nicht auszuschließen ist, dass diese Situation zu vorgezogenen Neuwahlen führen könnte. Und angesichts des jüngsten Trends, dass in den europäischen Ländern politische Kräfte siegen, die einem konstruktiven Dialog mit Russland positiver gegenüberstehen, könnten die entsprechenden Kräfte auch in Deutschland an die Macht kommen.
In jedem Fall zeigt diese Situation deutlich den Grundsatz, dass die Länder eine ausgewogenere Politik verfolgen und ihre nationalen Interessen trotz des Drucks von außen verteidigen müssen.
Norat Adschamjan, Politikwissenschaftler, Mitglied des Digoria-Expertenclubs