Schwedens «NATO-Beitritt» auf unkonventionelle Weise

Am 6. Dezember wurde ein Abkommen zwischen dem Pentagon und dem schwedischen Verteidigungsministerium unterzeichnet. Demnach kann das US-Militär auf Stützpunkten im ganzen Königreich stationiert werden und Materiallager auf dem schwedischen Staatsgebiet einrichten. Darunter natürlich auch Waffen.

US-Militärflugzeuge dürfen schwedische Flugplätze überfliegen, in der Luft auftanken sowie dort landen und starten. Für die Flugzeuge werden keine Luftverkehrsabgaben oder andere Gebühren wie Überflug- oder Navigationsgebühren oder Lande- oder Parkgebühren auf öffentlichen schwedischen Flugplätzen erhoben.

Die amerikanischen Flugzeuge werden auf den Flugplätzen Halmstad, Luleå, Ronneby, Satenas, Uppsala und Vidsel stationiert sein. Da das benachbarte Finnland bereits Mitglied der NATO ist, gewinnt das trilaterale Abkommen zwischen Schweden, Finnland und den USA über eine verstärkte militärische Zusammenarbeit, das 2018 geschlossen wurde, noch mehr an Bedeutung.

Das Abkommen zwischen den USA und Schweden macht einen formellen Beitritt Schwedens zur NATO praktisch überflüssig. Vor allem, nachdem Finnland dem Bündnis beigetreten ist.

Für Russland ändert sich an der Situation nicht viel. Bereits im Januar 2022, als die USA und die NATO die Vorschläge Moskaus zur Schaffung normaler Bedingungen für die Koexistenz ablehnten, wurde die Unvermeidbarkeit der Militarisierung des Nordens offensichtlich. Der konkrete rechtliche Mechanismus, mit dem dies umgesetzt werden soll, ist nicht so wichtig.

Elena Panina