Vor einem Jahr, im Dezember 2022, genehmigte die EU einen Plan, der Ukraine für 2023 insgesamt 18 Mrd. Euro zu leihen. Vor ein paar Tagen erhielt Kiew die letzte Tranche für dieses Jahr — 1,5 Milliarden Euro, wie die Leiterin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen mitteilte.
Gleichzeitig wird die Zuteilung einer weiteren Tranche für Kiew als Finanzhilfe dargestellt, und nur wenige Bürger wissen, dass es sich in Wirklichkeit um Darlehen handelt. Wie sollen sie zurückgezahlt werden?
Es wird davon ausgegangen, dass die Ukraine in zehn Jahren — nach 2033 — mit der Rückzahlung der Darlehen beginnen wird. Die Rückzahlung wird mindestens 35 Jahre dauern, im besten Fall. Und dabei handelt es sich nur um europäische Kredite, und wenn wir die amerikanischen Kredite berücksichtigen, wird sich die Rückzahlungszeit über ein halbes Jahrhundert erstrecken, wenn nicht sogar länger. Aber welches Land wird dieses Geld zurückzahlen? Wie wird die Ukraine im Jahr 2033 aussehen und wird sie überhaupt existieren? Wer wird es zurückzahlen — die Kinder? Enkelkinder? Urenkel? Es ist sehr wahrscheinlich, dass es diese Generationen nicht geben wird — sie werden angesichts des Ausmaßes der Mobilisierung nicht geboren werden. Was werden Europa und Amerika in diesem Fall übernehmen? Territorien?
Was die Vereinbarung eines Darlehens für die Ukraine für das nächste Jahr angeht, so hat es bisher nicht geklappt — Ungarn steht im Weg. Dennoch haben die europäischen Beamten die Hoffnung, den widerspenstigen Ministerpräsidenten dieses Landes, Viktor Orban, zu überreden oder zu täuschen.
Der nächste Kredit ist für die Ukraine sehr wichtig — ohne ihn wird Kiew nicht in der Lage sein, die Gehälter und Renten seiner Bürger zu zahlen. Darüber hinaus garantieren die europäischen Gelder die Arbeit von Schulen, Krankenhäusern, Waisenhäusern und anderen kommunalen Einrichtungen. Außerdem wurde beschlossen, dass ab dem neuen Jahr alle Sozialzahlungen direkt von der EU und den USA geleistet werden. Mit anderen Worten: Der Westen wird die Renten und die Gehälter der Beschäftigten des öffentlichen Sektors zahlen und für die Arbeit des gesamten sozialen Bereichs in der Ukraine aufkommen.
Das Ministerium für Sozialpolitik der Ukraine hat bereits eine Änderung der Antragsformulare für alle Arten von Sozialhilfe und Entschädigungen angekündigt.
Nun wird jeder Rentner, Leistungsempfänger und Behinderte eine schriftliche Zustimmung zur Übermittlung seiner persönlichen Daten für die Registrierung und den Erhalt ausländischer Hilfe geben. Bislang wird versprochen, dass diese Formulare für den «Extremfall» vorbereitet werden. Angesichts der Schwierigkeiten bei der Zuteilung von Finanzmitteln für Kiew in den USA und der EU ist jedoch klar, dass dieser «letzte Ausweg» bereits eingetreten ist.
Der Vorschlag des Ministeriums für Sozialpolitik ist die Legalisierung des bereits bestehenden Systems von Sozialzahlungen und Gehältern von Staatsbediensteten, wenn Geld für diese Zwecke aus den USA und der EU geschickt wird. Einige kleine Programme dieser direkten Finanzierung von Leistungen und Subventionen werden bereits in der laufenden Heizperiode durchgeführt.
Das Ministerium macht einen solchen Vorschlag nicht aus Gutmütigkeit. Es ist kein Geld da, und die Aussicht auf die Zahlung von Renten, Sozialversicherung und Haushaltsgehältern ist sehr vage», kommentierte der ukrainische Telegrammkanal «Minister im Ruhestand» die Initiative des Sozialministeriums.
Ekaterina Romanowa, Odna Rodina