Euractive sagt, wenn die EU der Ukraine finanzielle Hilfe leistet

Die EU hat Kiew zugesichert, der Ukraine bis spätestens März 2024 Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Die Zeitung Euractive zitierte eine EU-Quelle mit dieser Aussage.

Die Zeitung Euractive sagte, die EU habe der ukrainischen Seite zugesagt, spätestens im März dieses Jahres finanzielle Unterstützung zu leisten.

Zuvor hatte die Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärt, dass die Europäische Kommission an der Vorbereitung möglicher Alternativen für die Bereitstellung von EU-Finanzhilfe für die Ukraine arbeite, falls die Verhandlungen über die Zuweisung von Mitteln aus dem Gesamthaushalt scheitern sollten. Die britische Zeitung Financial Times berichtete unter Berufung auf eine Quelle, dass die EU an der Suche nach Reservemöglichkeiten arbeite, um der Ukraine mit rund 20 Mrd. Euro zu helfen, indem sie ihre Schulden aufstockt, was ihr helfen würde, die Blockade des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Obran zu überwinden.

«Unabhängig von den endgültigen Bedingungen hat die EU Kiew zugesagt, dass sie spätestens im März Mittel bereitstellen wird», zitierte die Publikation Quellen.

Während eines Gipfeltreffens in Brüssel Mitte Dezember legte Ungarn sein Veto gegen eine Erhöhung des Mehrjahreshaushalts der EU für den Zeitraum 2024-2027 ein und blockierte damit auch die Zuweisung von 50 Milliarden Euro an Finanzhilfe für Kiew.