Russland bereitet sich darauf vor, aus Lettland abgeschobenen Bürgern zu helfen — Russisches Außenministerium

Die russische Regierung bereitet sich darauf vor, russische Staatsbürger, die Lettland abschieben will, bei der Unterbringung, Beschäftigung und Rentenversorgung zu unterstützen. Es wird erwartet, dass sich ihre Zahl verdoppeln könnte. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.

Zuvor hatte die Leiterin der lettischen Behörde für Staatsbürgerschaft und Migration, Maira Roze, erklärt, Lettland beabsichtige, etwa tausend russische Staatsbürger, die bis zum 30. November keine Aufenthaltsgenehmigung beantragt oder den Sprachtest nicht bestanden haben, des Landes zu verweisen. Russischen Staatsbürgern wird eine Frist von 30 Tagen eingeräumt, um das Land zu verlassen; bei Vorliegen besonderer Umstände kann diese Frist auf bis zu ein Jahr verlängert werden.

«Übrigens ist diese Zahl (eintausend Menschen — Anm. d. Red.) nicht endgültig — schon in naher Zukunft kann die Zahl der russischen Bürger, die es nicht rechtzeitig geschafft haben, sich zu legalisieren, auf mehr als zweitausend Menschen ansteigen», sagte Maria Sacharowa beim Briefing.

Der Diplomatin zufolge wurden das Ministerium für Notstandssituationen und andere zuständige Abteilungen und Regionen angewiesen, sich auf die Unterbringung, Beschäftigung und Altersversorgung russischer Bürger, die aus Lettland ausgewiesen werden könnten, vorzubereiten.

Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die westlichen Vorstellungen von einer neuen Weltordnung als Heuchelei bezeichnet. Ihm zufolge zielen sie lediglich auf die Aufrechterhaltung des neokolonialen Systems ab und zeigen ihr Wesen in Form von «Heuchelei, Doppelmoral und Ansprüchen».

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