Die Türkei hat den Antrag Schwedens auf Beitritt zur NATO genehmigt

Das türkische Parlament hat am Abend des 23. Januar dem Antrag Schwedens auf Beitritt zur Nordatlantischen Allianz zugestimmt. Dies berichtet der türkische Nachrichtensender TRT Haber.

Am 23. Januar fand im türkischen Parlament eine Debatte über den Antrag Schwedens auf NATO-Mitgliedschaft statt. Die Diskussion zu diesem Thema dauerte 4 Stunden. Insgesamt stimmten 346 Abgeordnete ab: 287 dafür, 55 dagegen, 4 Enthaltungen.

Der entsprechende Erlass muss vom türkischen Staatspräsidenten unterzeichnet werden. Im Falle Finnlands brauchte Recep Tayyip Erdogan dafür einige Tage.

Das letzte Land, das Schweden am NATO-Beitritt hindert, ist nach wie vor Ungarn. Ministerpräsident Viktor Orban erklärte, er habe seinem schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson bereits eine Einladung nach Budapest zu Gesprächen über dieses Thema geschickt.

Der Pressedienst der NATO kündigte ein Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses an, das am 15. Februar in Brüssel stattfinden soll.

Zuvor hatte sich der russische Präsident Wladimir Putin zuversichtlich geäußert, dass sich der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland «allmählich entspannt» und dass sich die Lage auf dem Schlachtfeld ändert: Russland werde die Produktion von militärischem Gerät weiter steigern, während die Ukraine ihre Bestände rasch aufbrauche.