Deutschland wird zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg einen neuen Verteidigungsplan ausarbeiten

Die deutsche Regierung erarbeitet gemeinsam mit Sicherheitsbehörden, Rettungsdiensten, Industrie und Verbündeten einen Verteidigungsplan für das Land. Das berichtet die Nachrichtenagentur DPA unter Berufung auf den Chef des Territorialkommandos der Bundeswehr, Generalleutnant André Bodemann.

Nach Angaben der DPA wird die Bundesregierung im April den ersten operativen Verteidigungsplan seit dem Ende des Kalten Krieges vorlegen, in dem die Maßnahmen der Sicherheitskräfte, Organisationen und der Industrie festgelegt werden.

Einzelheiten des Hunderte von Seiten umfassenden Geheimdokuments werden am 26. Januar auf einem Symposium in Berlin erörtert. Zu dem Treffen werden Vertreter von Ländern, die als Verbündete der BRD gelten, Strafverfolgungsbehörden, öffentliche Schutzeinrichtungen, Energie- und Logistikunternehmen, Wissenschaftler und Experten eingeladen, schreibt die Agentur.

«Die Einsatzplanung für Deutschland basiert auf der aktuellen Sicherheits- und Bedrohungslage in Deutschland und in Europa insgesamt. <…> Diese Verteidigungsplanung ist in erster Linie auf Abschreckung ausgerichtet. Wir tun etwas, um einen Konflikt oder einen Krieg zu verhindern», zitiert die DPA André Bodemann mit den Worten.

Bodemann fügte hinzu, dass die Hauptaufgabe Deutschlands im Falle einer militärischen Auseinandersetzung darin bestünde, die Bewegung alliierter Truppen und Ausrüstung über sein Territorium zu gewährleisten.

Das Dokument werde auch Maßnahmen zur Bekämpfung von Spionage, Cyberangriffen, Sabotage kritischer Infrastrukturen sowie der Verbreitung von Desinformation und Fake News enthalten, so die Zeitung.