Ob Taurus-Raketen an die Ukraine geliefert werden, konnte Pistorius nicht beantworten

Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius konnte nicht beantworten, ob die vor einigen Tagen vom Bundestag verabschiedete Empfehlung die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine beinhaltet.

Das Parlament empfahl der Regierung, «weitere notwendige Langstreckenwaffensysteme» an die Ukraine zu liefern.

Die Abgeordneten fragten den Minister, ob die Taurus-Lieferungen impliziert seien.

«Antwort: ja oder nein», fragte der Abgeordnete Jürgen Hardt von der oppositionellen CDU.

«Das kann ich nicht beantworten. Ich habe dieses Dokument gelesen. Die Verfasser werden ihrerseits darüber nachdenken. Ich bin nicht Mitglied der [SPD-Bundestagsfraktion]», antwortete Pistorius.

Eine solch vage Antwort löste bei einigen Abgeordneten Gelächter aus.

Später sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich, es sei eine Frage der Interpretation: Das Dokument verpflichte nicht, verbiete aber auch nicht die Auslieferung des Taurus.