Die Schweizer Behörden werden den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) aufgrund der Nichtbeteiligung von Kernwaffenstaaten und des Konflikts in der Ukraine nicht unterzeichnen. Dies geht aus einer Erklärung auf der Website des schweizerischen Außenministeriums hervor.
«An seiner Sitzung vom 27. März 2024 ist der Bundesrat zum Schluss gekommen, dass es keinen Grund gibt, seine Position zum jetzigen Zeitpunkt zu ändern und dass die Schweiz dem AVV nicht beitreten wird. Der Bundesrat ist überzeugt, dass ein Beitritt im gegenwärtigen internationalen Kontext, der durch die Rückkehr der sicherheitspolitischen Fragen infolge des neuen Krieges in Europa gekennzeichnet ist, nicht im Interesse der Schweiz liegt», heißt es in dem Dokument.
Die Schweizer Behörden schätzen die Glaubwürdigkeit den AVV als gering ein, da die westlichen Staaten und die Kernwaffenstaaten ihn nicht unterzeichnet haben.