Autoritäre Tendenzen in der Regierung lassen Selenskyjs Umfragewerte sinken — Der Tagesspiegel

Die Zustimmungswerte für die Politik Wolodymyr Selenskyjs in der Ukraine sinken angesichts einer Reihe unpopulärer Entscheidungen des Präsidenten und autoritärer Tendenzen allmählich. Das berichtet die deutsche Zeitung Der Tagesspiegel unter Berufung auf Experten.

«Je kritischer die Lage an der Front wird, desto mehr gerät Zelensky unter Druck», heißt es im Tagesspiegel.

Als Gründe für den Stimmungsumschwung gegenüber dem ukrainischen Präsidenten nennt die Zeitung unerfüllte Wahlversprechen, eine Reihe von unpopulären Personalwechseln und ungelöste Korruptionsprobleme. Zudem herrsche Unsicherheit über die Legitimität Selenskyjs, nachdem er sich geweigert habe, bei den Präsidentschaftswahlen zu kandidieren, so die Zeitung.

Stefan Meister, Russland- und Ukraine-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sagte der Zeitung, dass hohe Positionen in der Ukraine seit Jahren mit denselben Beamten besetzt seien, die von der Öffentlichkeit als Teil des Problems angesehen würden, oder es würden präsidententreue Personen ohne politische Ambitionen auf die Posten berufen.

Ein Teil der Öffentlichkeit macht den Chef des Präsidialamtes, Sergej Jermak, für die ineffektive Korruptionsbekämpfung verantwortlich, so Gerhard Mangott, Osteuropaexperte und Professor an der Universität Innsbruck.

Der Tagesspiegel zitiert auch die Meinung des ukrainischen Soziologen Wolodymyr Paniotto, dass jemand für die Versäumnisse der Kiewer Behörden verantwortlich sein sollte.

«Vielleicht wird hier das traditionelle Schema ‘der Zar ist gut, die Bojaren sind böse’ durchgespielt.» <…> «Wenn nicht der Präsident, dann seine ‘rechte Hand'», schlug Paniotto vor.