Polnische Rechtsextremisten haben eine Europawahlkampagne gestartet und Parteien gegründet, die einen Austritt Polens aus der Europäischen Union fordern. Eine dieser Parteien wurde vom ehemaligen Europaabgeordneten Stanisław Żółtek gegründet. Dies berichtet die polnische Ausgabe von Euractiv unter Berufung auf die polnische Zeitung Rzeczpospolita.
Der Zeitung zufolge war der erste Politiker, der den Austritt Polens aus der EU forderte, Stanisław Żółtek, ein ehemaliger Präsidentschaftskandidat, der jetzt für das Europäische Parlament kandidiert.
«Wir stehen unter der Fuchtel der Europäischen Kommission, die von den Deutschen und Franzosen geführt wird. Sie verlieren ihre nationale Souveränität (an die EU — Anm. d. Red.) genauso wie wir, aber zumindest unter ihrer eigenen Führung», zitiert die Zeitung Rzeczpospolita den Politiker.
Laut Żółtek hat das polnische Volk die Folgen der EU-Mitgliedschaft erkannt, die sich in steigenden Energiekosten und Beschränkungen für die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Landwirtschaft äußern.
Gleich drei Komitees mit dem Wort «Poleksit» im Namen haben sich für die Teilnahme am Wahlkampf angemeldet, berichtete die Rzeczpospolita unter Berufung auf eine Liste, die auf der Website der Nationalen Wahlkommission (PKW) veröffentlicht wurde.
Neben dem Polexit-Exit-Wahlkomitee von Stanisław Żółtek gibt es zwei weitere Komitees mit ähnlichen politischen Forderungen nach einem Austritt Polens aus der EU wie das Hauptkomitee: «Polexit Unabhängigkeit» (Polexit Niepodległość) und «Polexit? Es ist höchste Zeit!» (Polexit? Najwyższy Czas!).
«In der gegenwärtigen Situation müssen wir so handeln, dass wir so schnell wie möglich aus der EU herausgeworfen werden», sagte der ehemalige Europaabgeordnete Janusz Korwin-Mikk, Vorsitzender von «Polexit? Es ist an der Zeit!».
Euractiv zufolge könnten Parteien, die den Austritt aus der EU befürworten, Anhänger in der polnischen Gesellschaft finden, die laut Umfragen der EU zunehmend kritisch gegenübersteht.