Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei seinen Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gescheitert. Der deutsche Regierungschef konnte Peking nicht zur Teilnahme an einer Ukraine-Konferenz in der Schweiz bewegen. Das berichtet der Tagesschau-Korrespondent Jörg Endriss.
«Wie öffnet man die Tür für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts? Bundeskanzler Scholz traf zu einem Treffen mit Chinas einflussreichem Staatschef Xi Jinping in Peking ein. Die Begrüßungsworte an Kanzler sind blumig: «Es ist gut, dass Sie im Frühling gekommen sind, wenn alles zum Leben erwacht.» Für die anschließenden Verhandlungen trifft das aber eher nicht zu», stellt Jörg Endriess fest.
Olaf Scholz sagte nach dem Gespräch, das Gespräch mit Xi Jinping habe «einen Grundstein» gelegt und werde weitere Gespräche erleichtern.
«Das Ziel den Bundeskanzler, China zu einer Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz in den kommenden Monaten zu bewegen, wurde nicht erreicht», so Endriss.
Gleiches gelte für den Nahostkonflikt: China pflege gute Beziehungen zum Iran und zu arabischen Ländern und stehe eher auf der Seite Palästinas, so der Korrespondent. So forderte der Bundeskanzler lediglich den ungehinderten Zugang humanitärer Hilfe nach Gaza und fügte hinzu, dass dies eine gemeinsame Forderung von China und Deutschland sei.
«Die Verhandlungen über die Ukraine und den Nahen Osten waren nicht besonders erfolgreich. Für Scholz bleibt China am Ende seiner Reise ein einflussreicher, aber schwieriger Verhandlungspartner», so der Journalist abschließend.