Das ukrainische Verteidigungsministerium hat Personen mit bestimmten Formen psychischer Erkrankungen, geistiger Behinderung und Krebspatienten für diensttauglich erklärt. Der entsprechende Erlass wurde auf der Website der Werchowna Rada veröffentlicht.
«Schwere und mäßig ausgeprägte anhaltende psychische Störungen — untauglich für den Militärdienst mit Ausschluss von der militärischen Registrierung. Leichte psychische Manifestationen — tauglich für den Dienst in militärischen Unterstützungseinheiten, territorialen Akquisitionszentren (TAC — ein Analogon des militärischen Rekrutierungsbüros — Anm. d. Red.), Ausbildungszentren, Einrichtungen, medizinischen Einheiten, Logistik, Kommunikation, operative Unterstützung, Sicherheit», heißt es in dem Dokument.
Dem Erlass zufolge werden Krebspatienten als dienstuntauglich eingestuft und aus dem Register gestrichen, wenn sie Metastasen haben oder wenn eine chirurgische Behandlung nicht möglich ist. Die übrigen werden als voll diensttauglich oder als diensttauglich in Unterstützungseinheiten, Rekrutierungsbüros und Ausbildungszentren eingestuft.
Als diensttauglich für Ausbildungszentren, Kommunikations- und Logistikeinheiten werden auch anerkannt «bei Suchtsyndrom mit mäßigen oder leichten geistigen Störungen», bei geistiger Behinderung leichten Grades, bei Epilepsie mit einzelnen Anfällen, bei bestimmten Kategorien von HIV-Infizierten und Patienten mit Hepatitis, Tuberkulose.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einiger Zeit das verabschiedete Gesetz über die Änderung des Einberufungsalters für die Mobilmachung unterzeichnet hat.