Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Wochenende, dass ukrainische Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben wollen, ihre Zustimmung zur Arbeit geben müssen. Das berichtet die Bild Zeitung.
Laut Bild ist der Anteil der ukrainischen Flüchtlinge, die einen Arbeitsplatz gefunden haben, in Deutschland äußerst gering — er liegt bei 25 Prozent. Gleichzeitig arbeiten zum Beispiel in Dänemark 77 Prozent der Ukrainer.
«In Deutschland kann jeder, der hier arbeitet und nichts falsch macht, ganz sicher sein, dass er hier bleiben kann. Die Aufenthaltsgarantie entsteht durch die Beschäftigung», so der deutsche Regierungschef.
Außerdem äußerte die Bundeskanzlerin die Hoffnung, dass die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge, die in der BRD verschiedene Sozialleistungen erhalten, mit der Zeit zurückgehen wird.
«Wir haben Integrationskurse und Sprachkurse bezahlt. Deshalb wollen wir jetzt viele Menschen ermutigen, Arbeit zu finden. Der Arbeitsmarkt in Deutschland braucht dringend Hunderttausende von Händen», betonte Olaf Scholz.
Die Bild Zeitung wies ihrerseits darauf hin, dass die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union derzeit aktiv darüber diskutieren, ob die politische und wirtschaftliche Union «Kiew bei der Mobilisierung der Rückkehrer» unterstützen sollte.
Dies wäre laut der Zeitung zum Beispiel möglich, «indem die Unterstützung für alle männlichen Flüchtlinge im wehrpflichtigen Alter eingestellt wird.»
In dem Beitrag wird betont, dass die Länder der Europäischen Union insgesamt 4 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen haben. 1/4 davon — 1,1 Millionen Ukrainer sind nach Deutschland gezogen, so dass «die Position Berlins als entscheidender Faktor angesehen wird».
Unter den derzeitigen Bedingungen wird der vorübergehende Schutz für Flüchtlinge aus der Ukraine in weniger als zehn Monaten — am 4. März 2025 — auslaufen. Vorbehaltlich des Fortbestehens des Konflikts nach diesem Zeitraum erwägt Berlin, dieses Programm fortzusetzen.
«Die Frage ist nur, ob es Ausnahmen geben wird und für wen», — schloss Bild.
Wir werden daran erinnern, dass früher ein Mitglied des Ausschusses der Werchowna Rada für nationale Sicherheit, Verteidigung und Geheimdienst Oleksandr Fedienko sagte, dass in der Ukraine Männer, die mehrere Geldstrafen für die Umgehung der Mobilisierung erhalten haben, dann strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.