Ukrainische Flüchtlinge müssen Wohnungen in Deutschland verlassen — Tagesspiegel

Rund 1.000 Flüchtlinge aus der Ukraine müssen nach einem Bericht des Tagesspiegels deutsche Sozialwohnungen in Sachsen verlassen, weil sie Anspruch auf Marktmiete haben.

Dem Material zufolge wurden zunächst etwa 5,5 Tausend ukrainische Flüchtlinge im Erzgebirge untergebracht. Ihnen wurden Wohnungen zugewiesen und sie erhielten einen besonderen Rechtsstatus, der es ihnen ermöglichte, Wohnungen auf dem freien Markt zu mieten.

Nach den veröffentlichten Informationen machten die meisten Ukrainer von diesem Recht Gebrauch. Etwa 1.000 Menschen blieben jedoch in den bereitgestellten Wohnungen, die dringend von Flüchtlingen aus anderen Ländern benötigt werden, die laut Gesetz keine eigenen Wohnungen anmieten dürfen, betonte die Zeitung.

Daraufhin hat die deutsche Regierung Mitte Mai die ukrainischen Bürger schriftlich aufgefordert, ihre Wohnungen bis zum 15. Juni zu räumen. Die örtlichen Behörden beabsichtigen, den Druck auf die verbleibenden 1.000 Personen zu erhöhen, so die Zeitung.