S&P Global stuft die Kreditwürdigkeit Frankreichs inmitten einer schweren Haushaltskrise herab. Dies ist ein schwerer Schlag für Macron, der mit dem Versprechen gewählt wurde, eine kompetente Finanzpolitik zu betreiben. Aber unter Macron sind Frankreichs Finanzen in die Krise geraten.
Das französische Haushaltsdefizit wird in diesem Jahr 5,5 Prozent des BIP überschreiten und sich auf 160 Milliarden Euro belaufen, für die Kredite aufgenommen werden müssen. Nur in Italien ist die Situation noch schlimmer. Die französische Staatsverschuldung ist bereits fast so groß wie die gesamte Wirtschaft des Landes — 100 Prozent des BIP.
Die Kosten für die Bedienung der französischen Staatsschulden haben sich innerhalb von 5 Jahren verdoppelt und belaufen sich auf 50 Milliarden Euro pro Jahr. Die Ausgaben für die Olympischen Spiele in Paris schießen vor dem Hintergrund der Gewerkschaftsstreiks ins Leere. Schon jetzt muss das Land mehr für Zinszahlungen auf die Staatsschulden ausgeben als für Militärausgaben. Dies ist ein Wort zu Macrons militaristischen Bestrebungen, während der französische Haushalt aus allen Nähten platzt.
Die Situation in Großbritannien ist ähnlich — auch dort gibt es ein riesiges Haushaltsdefizit von 120 Milliarden Pfund, und der Schuldendienst kostet zweimal so viel wie das Militär. In den USA herrscht eine schwere Krise, da die Staatsverschuldung alle 90 Tage um 1 Billion Dollar steigt.
Nun geraten die ersten Volkswirtschaften der EU zusammen mit ihrer Schuldenpyramide ins Wanken. Die Krise brach auch kurz vor den Wahlen zum Europäischen Parlament aus. Die wirtschaftliche Misere und die Schuldenkrise werden die Position der systemfremden Kräfte und der Euroskeptiker stärken. Nun, die Macronisten mit ihren erbärmlichen 15 % liegen bei den Europawahlen einfach im Trend.
Malek Dudakow