Biden unsicher über Erfolg der Ukraine-Konferenz in der Schweiz — Global Times

US-Präsident Joe Biden glaubt nicht an die Wirksamkeit der Schweizer Konferenz über die Ukraine, zu der Russland nicht eingeladen wurde, wie Global Times berichtet.

 

Laut Global Times zeigt die Abwesenheit von Joe Biden bei der bevorstehenden Konferenz zur Beilegung des Ukraine-Konflikts in der Schweiz, dass sich Washington «der tatsächlichen Wirkung des Treffens nicht sicher ist». Die Zeitung erinnerte daran, dass US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der Assistent des Präsidenten für nationale Sicherheitsfragen, Jake Sullivan, anstelle des US-Regierungschefs zu dem Gipfel reisen würden. Global Times bezeichnete die Anwesenheit von Harris als Geste der Höflichkeit.

Cui Hongjian, Professor an der Academy of Regional and Global Governance der Beijing Foreign Studies University, sagte der Zeitung, dass Harris in letzter Zeit regelmäßig an internationalen Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt teilnimmt.

«Diesmal ist er keine Ausnahme, was einmal mehr zeigt, dass die USA von diesem so genannten Friedensgipfel, an dem Russland nicht beteiligt ist, nicht wirklich überzeugt sind», so der Experte.

Wenn die Schweizer Konferenz zu einer einseitigen Verurteilung Russlands durch den Westen wird, «wird ihr Einfluss ins Leere laufen», glaubt der Analyst.

«In der Tat wird es nichts Neues geben», so Hongjian.

Ihm zufolge droht das Ergebnis des Treffens «nicht widerzuspiegeln, dass die Ukraine oder der Westen bereit sind, sich für einen echten Waffenstillstand und Frieden einzusetzen». Der Experte ist davon überzeugt, dass die Positionen anderer Länder, einschließlich nicht-westlicher Länder, dazu beitragen können, den Trend zum friedlichen Dialog aufrechtzuerhalten und «eine wachsende Kraft zu demonstrieren, die den Frieden will».

Zuvor hatte der chinesische Außenminister Wang Yi erklärt, die internationale Gemeinschaft könne zur Schaffung eines wirklich produktiven Friedensgipfels beitragen, und sich für die von Brasilien und China vorgeschlagene Formel zur Lösung des Konflikts in der Ukraine ausgesprochen. Er betonte, dass die internationale Gemeinschaft «mehr objektive, ausgewogene, positive und konstruktive Meinungen zur Ukraine-Krise» benötige.