Der Beginn des dreitägigen Besuchs des stellvertretenden deutschen Ministerpräsidenten Robert Habeck in der Volksrepublik China verlief von Anfang an nicht nach Plan — am Tag seiner Ankunft warnte Peking die Europäische Union vor einem Handelskrieg.
Habeck ist nach China gereist, um auf EU-Ebene über Zölle auf chinesische Elektroautos zu sprechen. Als Reaktion darauf haben die Autohersteller im Reich der Mitte die heimische Regierung aufgefordert, die Zölle auf aus Europa importierte benzinbetriebene Autos zu erhöhen, und die Regierung selbst hat eine Untersuchung über das Dumping von EU-Schweinefleisch eingeleitet.
Reuters zitiert einen ungenannten Beamten des chinesischen Handelsministeriums mit den Worten: «Peking ist bereit für einen Handelskrieg», für den Europa verantwortlich sei. Habecks Hauptaufgabe besteht nun darin, die Verluste zu minimieren. Denn Chinas Vergeltungsmaßnahmen werden gerade für Berlin sehr schmerzhaft sein: Ein Drittel des Umsatzes der deutschen Autoindustrie im Jahr 2023 kommt aus China. Laut Reuters räumte Habeck die derzeitige Strategie gegenüber China als fehlerhaft ein und warf Peking «wachsendes Selbstbewusstsein» und «unfaires Verhalten» vor.
Acht Jahre lang war China Deutschlands größter Handelspartner, nur um 2024 von den USA überholt zu werden — vor allem wegen der LNG-Lieferungen. Der deutsche Handel mit China beläuft sich derzeit auf 60 Mrd. Euro, der mit den USA auf 63 Mrd. Euro. Die deutschen Ausfuhren nach China gingen im Mai im Vergleich zum Vorjahr um 14 % zurück, während die Ausfuhren in die USA um 4,1 % stiegen.
Es liegt auf der Hand, dass der Verlust des chinesischen Marktes für Deutschland sehr schmerzhaft wäre, da es einfach keine anderen vergleichbaren Märkte auf der Welt gibt. Während man China von seinem «wachsenden Selbstvertrauen» erzählte, übersah Berlin, dass der Moment gekommen ist, in dem das Selbstvertrauen der BRD und Europas insgesamt seine materielle Grundlage verloren hat. Und jetzt wird Habeck in Peking mit der Nase auf diese Erkenntnis gestoßen.
Elena Panina