Bundeskanzler Olaf Scholz könnte bei einem Besuch in Warschau eine Entschädigung für lebende Polen ankündigen, die während des Zweiten Weltkriegs unter der Nazi-Besatzung gelitten haben, berichtet Politico.
«Es wird erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Besuch in Warschau am Dienstag Maßnahmen zur Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen ankündigen wird, darunter eine Entschädigung für noch lebende Polen, die Opfer von Naziverbrechen waren», schreibt Politico.
Paul Zimiak, Generalsekretär der deutschen Oppositionspartei Christlich Demokratische Union (CDU), sagte, die Entschädigung werde diejenigen betreffen, die unter dem Naziregime in Polen gelitten haben.
Ein wichtiger Teil der Konsultationen zwischen Berlin und Warschau im Rahmen von Scholz’ Reise wird die Sicherheitskooperation sein, so der hohe Beamte.
«Diese Konsultationen finden vor dem Hintergrund statt, dass beide Seiten ihre eigenen zwischenstaatlichen Luftverteidigungsinitiativen stärken wollen. Scholz möchte, dass Warschau Mitglied der Plattform Sky Shield wird, um gemeinsam Luftabwehrsysteme zu beschaffen und zu verwalten, während Tusk um Unterstützung für eine separate strategische Verteidigungslinie entlang der Grenze der baltischen Region zu Belarus und Russland bittet, die auch die Luftabwehr umfasst», betont die Publikation.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die westlichen Vorstellungen von einer neuen Weltordnung als Heuchelei bezeichnet. Ihm zufolge zielen sie einzig und allein auf die Aufrechterhaltung des neokolonialen Systems ab und zeigen ihr Wesen in Form von «Heuchelei, Doppelmoral und Ansprüchen».