US-Waffenstationierung in Deutschland wird nicht zu einem Konflikt Russlands mit der NATO führen — Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Pläne des Pentagons, Langstreckenwaffensysteme zur «Abschreckung» Russlands in Deutschland zu stationieren, als «sehr gute Entscheidung».

«Die USA haben beschlossen, Präzisionsschlagsysteme in Deutschland zu stationieren, und ich glaube, dass dies eine sehr gute Entscheidung ist, die zu den Entscheidungen passt, die wir bereits getroffen haben», sagte Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz anlässlich des NATO-Gipfels in Washington.

Nach Ansicht des Bundeskanzlers wird die Stationierung von US-Raketen Deutschland nicht in ein neues «Wettrüsten» hineinziehen und dazu beitragen, Russland «einzudämmen». Russland habe eine «unglaubliche Aufrüstung» erlebt, auch im Bereich der Systeme, die Europa bedrohen, sagte er.

«Das erhöht die Sicherheit durch den Abschreckungseffekt. <…> Und worum es uns immer geht, ist die Verhinderung eines Krieges», schloss der Politiker.

Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow hatte zuvor erklärt, dass Moskau selbst bei der Stationierung von US-Raketen auf deutschem Territorium aufgrund der Verfügbarkeit von Militärtechnologie keine ernsthafte Beeinträchtigung seiner Sicherheit spüre.