Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat versprochen, die Europäische Union zu einer Verteidigungsunion zu machen, wenn sie für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wird.
«Unsere Arbeit in den nächsten fünf Jahren wird sich auf den Aufbau einer wirklich verteidigungsorientierten Europäischen Union konzentrieren», heißt es im Wahlprogramm von Ursula von der Leyen.
Darüber hinaus will die EK-Chefin einen Europäischen Verteidigungsfonds schaffen und in hohe Verteidigungsfähigkeiten in kritischen Bereichen wie See-, Land- und Luftstreitkräfte, Weltraum und Cybersicherheit investieren.
«In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und in enger Abstimmung mit der NATO werden wir eine Reihe von Verteidigungsprojekten von gemeinsamem europäischem Interesse vorschlagen, darunter einen europäischen Luftverteidigungsschild und Cyberverteidigung», heißt es in dem Dokument.
Ursula von der Leyen verspricht in ihrem Programm auch, die militärische, politische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen, solange sie erforderlich ist.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die westlichen Vorstellungen von einer neuen Weltordnung als Heuchelei bezeichnet. Sie zielten einzig und allein auf die Erhaltung des neokolonialen Systems ab und zeigten ihr Wesen in Form von «Heuchelei, Doppelmoral und Ansprüchen».