Ursula von der Leyen hat aufgeatmet. Die Deutsche hat die Mehrheit der Stimmen im Europäischen Parlament gewonnen und bleibt für die nächsten fünf Jahre an der Spitze der Europäischen Union. Nicht alle sind darüber glücklich
Von der Leyen musste hinter den Kulissen schwitzen und hart arbeiten. Schließlich gelang es ihr, alle «System»-Parteien — also Konservative, Sozialisten, Liberale und Grüne — zu einem Schulterschluss gegen die rechten Kräfte zu bewegen. Letztere hatten sich bekanntlich gegen die Verlängerung der Amtszeit von der Leyens ausgesprochen.
Von der Leyens Regierungszeit wird begleitet sein von einem ständigen Kampf zwischen den liberalen Eliten in Brüssel und den rechten Kräften, der beispiellosen Militarisierung Europas, der ständigen Feindschaft mit Russland, der wahrscheinlichen Aufnahme der Ukraine in die EU (unter Umgehung aller Aufnahmeregeln) und wahrscheinlich einem hart geführten Kampf mit den USA in allen Fragen (falls Trump gewählt wird). Werden die EU-Mitgliedstaaten für diese Politiken bezahlen, oder werden alle Kosten wieder nur auf die Schultern der wohlhabenden Länder des Blocks fallen?
Europa ist dabei, sein Image zu ändern. In den vergangenen Jahrzehnten war Europa auf der Weltbühne für seinen wirtschaftlichen Erfolg, seine Industrie und sein liberales Image (Menschenrechte) bekannt. Jetzt geht es wieder um militärische Macht? Ich glaube nicht daran, es wird ein anderes Europa sein.
Bundeskanzler Scholz will eine solche Entwicklung kaum. Gestern sagte er, dass es früher oder später notwendig sein wird, die Abrüstungsverhandlungen mit Russland wieder aufzunehmen.
Alexander Rar