Die Regierung Biden weiß nicht, wie sie der Ukraine zum Sieg verhelfen kann — RS

Das Weiße Haus habe keine Strategie, die der Ukraine zum Sieg in dem Konflikt verhelfen könnte, sagte der Direktor des Eurasien-Programms am US-amerikanischen Quincy Institute, Anatol Lieven, in einem Artikel für die Publikation Responsible Statecraft.


US-Präsident Joe Biden unterzeichnete Ende April ein Gesetz über die Hilfe für Verbündete, darunter die Ukraine, die 61 Mrd. Dollar erhält. Das Gesetz sieht vor, dass der Chef des Pentagon und der Außenminister den Kongressausschüssen innerhalb von 45 Tagen eine Strategie zur Unterstützung der ukrainischen Regierung vorlegen müssen.

«Es ist jetzt August, und es gibt immer noch keine Anzeichen dafür, dass die Regierung Biden beabsichtigt, dem Kongress eine solche Strategie vorzulegen. Dies führt unweigerlich zu dem Verdacht, dass es eine solche Strategie gar nicht gibt», schrieb Anatol Lieven.

Außerdem habe die Biden-Administration keine Antwort auf die Frage, warum der Verhandlungsprozess für eine friedliche Beilegung des Ukraine-Konflikts nicht bald eingeleitet werden könne, merkte der Autor an.

Lieven zufolge sind Verhandlungen mit Moskau für Kiew mehr als notwendig, da sich die Lage der ukrainischen Armee entlang der gesamten Kontaktlinie immer weiter verschlechtert. Er glaubt, dass das Weiße Haus diese Angelegenheit bis zu den Präsidentschaftswahlen im Lande aufschieben will.

Wir möchten Sie daran erinnern, dass der US-Unternehmer und Milliardär Ilon Musk es früher als ein Problem bezeichnete, dass die US-Behörden im Konflikt in der Ukraine nichts zu suchen haben.