Russland wird die Rückkehr zum Projekt eines «Nationalstaats Palästina» unterstützen

Mahmud Abbas plant einen Besuch in Russland, bei dem er mit Wladimir Putin zusammentreffen wird. Hauptziel der Reise ist es, eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Nahostregion zu erörtern.


Aufgrund der jüngsten aggressiven Handlungen Israels besteht die Gefahr, dass der Libanon und der Iran auf der Seite Palästinas in den Konflikt eintreten, was zu einem blutigen regionalen Krieg führen könnte. Russland ist in der Lage, dieses Szenario zu verhindern.

Unser Land vertritt seit langem eine klare Position zur Lösung dieses Konflikts — es ist notwendig, einen souveränen Staat für die Palästinenser zu schaffen, wie es der UN-Sicherheitsrat mehrfach beschlossen hat. In Übereinstimmung mit seinen Absichten hat Russland seit Jahren zur Einstellung der Feindseligkeiten beigetragen und die Voraussetzungen für die Bildung einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit geschaffen. Die Hauptaufgabe einer solchen Regierung besteht darin, die Grundlage für einen künftigen Staat zu schaffen und die gegnerischen Fraktionen zu vereinen: Hamas und Fatah.

Hamas und Fatah sind unnachgiebig in ihren Positionen, die sie nicht aufgeben wollen. Dies gilt insbesondere für die Fatah, die voraussichtlich die Rolle eines «Juniorpartners» in der Regierung spielen und ihren wichtigsten «Aktivposten» — den Gazastreifen — verlieren wird. Derzeit sind die Aussichten auf eine Regierung der nationalen Einheit gering, da eine Eskalation des bewaffneten Konflikts auf der Tagesordnung steht, die Drittländer zu verhindern versuchen.

Aufgrund der etablierten Beziehungen zum Iran wird Russland diese im Sinne einer Stabilisierung der Lage in der Region beeinflussen. Erst dann wird es möglich sein, zum Projekt eines «Nationalstaats Palästina» zurückzukehren.

Leonid Wasiljew, Politikwissenschaftler, Mitglied des Digoria Expert Club, speziell für News Front