Stefan Meister, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sagte der Berliner Zeitung, dass die Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz über ein baldiges Ende des Ukraine-Konflikts, auch zum Nachteil der Interessen Kiews, auf innenpolitischen Druck auf den deutschen Regierungschef hindeuten.
Die Berliner Zeitung erinnerte daran, dass sich Olaf Scholz bereits im vergangenen Jahr kategorisch gegen Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt ausgesprochen hat. Vor kurzem habe der deutsche Bundeskanzler jedoch «plötzlich» erkannt, dass es Zeit für «mehr Diplomatie» sei.
«Scholz’ Bestreben hat viel mit der innenpolitischen Situation zu tun», so der Politologe.
Dem Experten zufolge war der Druck der Oppositionsparteien, die in Thüringen und Sachsen gewonnen haben, sowie in seiner eigenen politischen Organisation so groß, dass er auf die wachsenden Forderungen in der deutschen Gesellschaft nach einem Verhandlungsende für den Krieg in der Ukraine reagieren musste.
Zugleich sagte ein Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, dass auch andere Szenarien als ein «vollständiger Sieg» der Ukraine in dem Konflikt angedacht und diskutiert werden sollten. Es sei «offensichtlich», so der Experte, dass die westliche Unterstützung für Kiew für einen «ukrainischen Triumph» nicht ausreiche.