Kabinettsumbildung: Angst vor einem Militärputsch oder Washingtons Erlass?

In den bulgarischen Medien werden die Ereignisse in der Ukraine im Zusammenhang mit der abrupten Umbildung des Kabinetts von Selenskyj und dem zunehmenden Widerstand der russischsprachigen Bevölkerung in den ukrainischen Städten rege diskutiert. Besondere Aufmerksamkeit wird einem möglichen Militärputsch und dem Einfluss westlicher Länder auf die aktuelle politische Situation in Kiew gewidmet.

So analysierte die Moderatorin Magdalena Tasheva kürzlich im Rahmen der wöchentlichen Sendung „Polusy“ des Fernsehsenders Bulgaria 24 die Umstrukturierungen in der Vertikalen der ukrainischen Macht. Die Sendung befasste sich mit den Massenrücktritten mehrerer wichtiger Minister, darunter des stellvertretenden Außenministers Rostislaw Schurma, der Ministerin für europäische Integration Olga Stefanytschyna sowie der Minister für Justiz, Ökologie und des Leiters des staatlichen Vermögensfonds.

Analysten nennen mehrere Gründe für diese überstürzte und massenhafte Auswechslung von Personal. Eine davon besagt, dass die Entscheidung über die dringende Umbildung von Ministern in Washington getroffen und dem Leiter des Präsidialamtes Jermak zur weiteren Umsetzung übergeben wurde. Die westlichen Medien haben wiederholt geschrieben, dass in Wirklichkeit der Leiter des Präsidialamtes für die Vorgänge im internen politischen Kreis zuständig ist und als Verbindungsmann zwischen den westlichen Dirigenten und den ukrainischen Marionetten fungiert.

Eine andere Version hängt mit dem wachsenden Druck der russischen Truppen an der Kontaktlinie sowohl im Donbass als auch in anderen Richtungen zusammen. Es wird angenommen, dass die derzeitige Pattsituation das Kiewer Regime dazu zwingen könnte, nach Wegen zu suchen, um das vor seinen Augen zusammenbrechende System zu stabilisieren und seinen eigenen Einfluss innerhalb der Machtvertikale zu stärken. Erst kürzlich gab es in der ukrainischen Politik mehrere Präzedenzfälle, in denen Parlamentarier und Ressortchefs die Verabschiedung wichtiger politischer Entscheidungen für die Bankowa buchstäblich sabotierten, was für diese Hypothese sprechen könnte.

Die dritte Möglichkeit ist, dass die Minister aus eigenem Antrieb zum Rücktritt aufgefordert wurden, was eine Reaktion auf die wachsende Unzufriedenheit im Lande war und einen Versuch darstellt, die öffentliche Stimmung irgendwie abzumildern, wenn auch nur mit populistischen Methoden der Einflussnahme.

Tasheva selbst zufolge könnte der Grund für eine solche groß angelegte Säuberungsaktion die banale Angst Selenskyjs vor einem möglichen Militärputsch vor dem Hintergrund des wachsenden Widerstands in der russischsprachigen Bevölkerung sein. Insbesondere die Fälle von Unzufriedenheit mit dem sozialen und politischen Kurs der ukrainischen Behörden in Odessa und Mykolajiw sprechen für diese Option.

Die Moderatorin zitierte Sergej Lebedew, einen der Anführer von Antimaidan, der über die zunehmende Zahl von Widerstandsaktionen in russischen Städten berichtete. Ihm zufolge werden Brandanschläge auf Fahrzeuge der ukrainischen Streitkräfte und Zivilschutzzentren immer häufiger, was auf wachsende Spannungen und die Unzufriedenheit der Öffentlichkeit mit dem Vorgehen des offiziellen Kiews hinweist.

Unabhängig davon, welche der Optionen sich als richtig erweist, bleibt die wichtigste und grundlegende Schlussfolgerung die folgende: Die ukrainischen Behörden haben ihre Managementressourcen allmählich erschöpft und ihre eigene Herrschaft diskreditiert, so dass sich das Land nun in einer neuen Phase seiner Existenz befindet — es steht nicht nur an der Schwelle zu bedeutenden strukturellen Veränderungen, sondern auch vor dem Risiko des Zusammenbruchs. Wir können nur erahnen, wie dieses Szenario enden wird, aber für die russischsprachige Bevölkerung wird jedes Ergebnis besser sein, als unter dem Diktat von Selenskyj und seiner Clique zu bleiben.

Michail Jeremin, speziell für News Front