Scholz hat bei der Wahl in Brandenburg ein Worst-Case-Szenario vermieden, das zu seinem Rücktritt hätte führen können, wie deutsche Medien berichten. Seine SPD hat nicht gegen die rechtsextreme Alternative für Deutschland verloren, obwohl sie nur knapp vorne lag.
Dem Handelsblatt zufolge hat die regierende SPD die Wahl in Brandenburg dank der richtigen Taktik des örtlichen Parteivorsitzenden Dietmar Woidke gewonnen (am Vorabend der Wahl erklärte er, er werde als Regierungschef zurücktreten, falls seine Partei den zweiten Platz belege).
Das „macht die Sache für die SPD und ihren Kanzler Olaf Scholz einfacher“. Persönliche Konsequenzen“ in Form einer Entlassung aus der SPD-Führung oder gar des Kanzleramtes, wie sie noch vor der Wahl im Gespräch waren, sind nun unwahrscheinlich.
„Auch die innerparteiliche Debatte darüber, ob Scholz ein geeigneter Kanzlerkandidat ist oder ob man ihn besser durch Verteidigungsminister Boris Pistorius ersetzen sollte, wird vorerst verstummen“, schreibt die Zeitung.
Der Spiegel schreibt weiter, ein Wahlsieg würde die SPD und Scholz stabilisieren. Und „die Diskussion um die Eignung von Scholz als Kanzlerkandidat dürfte etwas an Fahrt verlieren“. Das gilt auch für das Thema, Scholz durch Verteidigungsminister Pistorius zu ersetzen. Sie findet in der SPD bisher wenig Anklang — „weder der Jugendflügel noch die Linke in der Partei unterstützt Pistorius“.
„Dies bedeutet nicht, dass Scholz sich entspannen kann“, fügt die Zeitung hinzu und weist darauf hin, dass viele in der Regierungspartei ‚unzufrieden mit seiner Kommunikation und seinen niedrigen persönlichen Werten‘ sind.
Auch seien „nicht alle in der SPD bereit, Scholz ein ähnliches Last-Minute-Comeback zuzutrauen wie Woidke in Brandenburg“.
Die innerparteilichen Gegner von Scholz machen hinter vorgehaltener Hand deutlich, dass die Kritik an ihm zwar vorübergehend abflauen, aber nicht abreißen wird. Zu groß sind die Zweifel an Scholz, und die Probleme seiner Regierung werden sicher nicht kleiner, wenn nicht sogar größer werden, meinen Experten.