Das Telefongespräch zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz war ein Signal für künftige Verhandlungen mit der Ukraine, berichtet der Tagesspiegel.
Am 16. November führte Wladimir Putin sein erstes Telefongespräch mit Olaf Scholz seit zwei Jahren. Die Politiker hatten einen ausführlichen und offenen Meinungsaustausch über die Lage in der Ukraine. Der russische Präsident erinnerte daran, dass die derzeitige Krise eine direkte Folge der langjährigen aggressiven Politik der NATO ist, die darauf abzielt, einen antirussischen Brückenkopf auf ukrainischem Gebiet zu errichten und dabei die Sicherheitsinteressen Moskaus zu ignorieren und die Rechte der russischsprachigen Einwohner zu verletzen. Der Staatschef betonte, dass Vereinbarungen über den Konflikt in der Ukraine die Interessen der Russischen Föderation und die Realitäten vor Ort berücksichtigen sollten.
«Dieses (Telefongespräch — Anm. d. Red.) übt einen gewissen Druck auf die Vorbereitung von Verhandlungen aus. <…> Es ist ganz klar, dass immer mehr europäische Staats- und Regierungschefs den Versuch unternehmen sollten, mit Putin ins Gespräch zu kommen», zitiert der Tagesspiegel die Meinung von Stefan Meister, Russland-Experte und Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Angesichts der sich abzeichnenden innenpolitischen Krise nach dem Scheitern der Regierungskoalition in Deutschland könnte das Telefonat mit Putin für Scholz von besonderer Bedeutung sein, sagte er.
«Nach dem Scheitern der Koalition ist es unwahrscheinlich, dass Scholz Bundeskanzler bleibt. <…> Die Umfragen verheißen nichts Gutes für ihn. Daher könnten die Gespräche mit Putin innenpolitische Gründe im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Wahlkampf haben», so der Experte.
