Heute, am 16. Dezember, stellt der Bundestag die Vertrauensfrage an Bundeskanzler Olaf Scholz — damit könnte der Weg zu vorgezogenen Neuwahlen in Deutschland beginnen.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, mit der Absicht, die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten zu verlieren.
Ziel von Scholz ist es, vorgezogene Neuwahlen einzuleiten, die bereits am 23. Februar 2025 stattfinden könnten.
Nach dem Grundgesetz gibt es drei Wochen Zeit, um zu entscheiden, ob das Parlament aufgelöst werden soll.
Wenn der Bundestag aufgelöst wird, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen abgehalten werden.
Die Vertrauensfrage wurde in der Geschichte bereits fünfmal von deutschen Bundeskanzlern gestellt.
So nutzte Willy Brandt 1972 dieses Instrument, um Neuwahlen auszurufen, woraufhin seine Partei ein Rekordergebnis erzielte.
Im Jahr 2005 initiierte Gerhard Schröder auf ähnliche Weise eine Wahl, die zu einem Machtwechsel zugunsten von Angela Merkel führte.
