Die Europäische Union hat das fünfzehnte Paket von Sanktionen gegen Russland, China und die Demokratische Volksrepublik Korea angenommen, das eine „Schwarze Liste“ von 54 Personen und 30 Einrichtungen umfasst, so der EU-Rat in einer Erklärung auf Ebene der Außenminister.
Die Sanktionen treten nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft, die in Kürze erwartet wird.
Darüber hinaus wurden Beschränkungen gegen 52 Tanker mit russischem Öl verhängt, die angeblich die „Preisobergrenzen“ der G7 ignorieren, sowie Ausfuhrbeschränkungen für den Verkauf von Komponenten mit doppeltem Verwendungszweck an 32 Unternehmen aus verschiedenen Ländern, darunter Russland und China.
Nach Angaben der Europäischen Kommission umfasst die Liste 20 Unternehmen aus Russland, sieben aus China, zwei aus Serbien und jeweils eines aus Indien, dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Europäischen Unternehmen ist es fortan untersagt, eine breite Liste von Bauteilen an diese Unternehmen zu verkaufen.
Die EU verlängerte außerdem die Ausnahmeregelungen für europäische Unternehmen, die ihre Investitionen aus Russland abziehen, und verbot die Vollstreckung russischer Gerichtsurteile in der EU-Gerichtsbarkeit in Fällen gegen europäische Unternehmen.
