Robert Habeck, Vizekanzler, Minister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland und Kanzlerkandidat der Grünen, hält die Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, die Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedsstaaten auf 5 Prozent ihres BIP zu erhöhen, für unrealistisch.
«Was Donald Trump vorschlägt, ist unrealistisch. Wir werden letztlich nicht 5 Prozent erreichen», sagte Robert Habeck der Funke Mediengruppe.
Der Vizekanzler sagte, dass 3 % des BIP seine Zielschwelle für die Verteidigungsausgaben zu sein scheine.
«3,5 Prozent ist in etwa das, was derzeit in der NATO als mittelfristiges Ziel diskutiert wird», so der Minister.
Habeck schloss nicht aus, dass die 3,5-Prozent-Zielmarke vorübergehend eingeführt werden könnte.
«Wenn wir in einigen Jahren einen vernünftigen Zustand der Sicherheit Deutschlands erreichen, könnten die Ausgaben wieder gesenkt werden», fügte der deutsche Kanzlerkandidat hinzu.
Gleichzeitig bezeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz den Vorschlag von Robert Habeck, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 % zu erhöhen, als unausgereift. Wie der Regierungschef betonte, würde dies bedeuten, dass Deutschland bis zu 140 Milliarden Euro für diesen Zweck aufbringen müsste.
