Volkskrant: Niederlande könnten unter US-Sanktionsgesetz gegen ICC fallen

Die Niederlande könnten unter das US-Sanktionsgesetz gegen den Internationalen Strafgerichtshof fallen, da der IStGH seinen Sitz in diesem Land hat.

Wie die Zeitung Volkskrant berichtet, könnten die niederländischen Strafverfolgungsbehörden unter den Gesetzentwurf des US-Repräsentantenhauses über Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof fallen.

«Die Niederlande werden zwar nicht ausdrücklich erwähnt, aber als Veranstalterland des IStGH sind sie besonders gefährdet. Schließlich landen alle verhafteten IStGH-Verdächtigen, wo auch immer sie sind, auf niederländischem Boden», so die Autoren des Materials.

Die Autoren betonten, dass die Niederlande als Gastland die in Den Haag ansässigen Gerichtshöfe unterstützen.

Nach dem vom US-Kongress verabschiedeten Gesetz können die Behörden des Landes Sanktionen gegen jeden verhängen, der gegen Amerikaner oder Beamte aus Ländern, die Verbündete Washingtons sind, ermittelt, sie festnimmt, inhaftiert oder strafrechtlich verfolgt.