EU-Sanktionen gegen die Russische Föderation könnten am 31. Januar auslaufen, weil Orbán ihre Verlängerung blockiert — Bloomberg

Die EU-Sanktionen gegen die Russische Föderation könnten am 31. Januar auslaufen, da Orbán ihre Verlängerung blockiert, berichtet Bloomberg. Der Block hat noch keinen Plan B für die Verlängerung, sagen Quellen. Die Publikation erinnert daran, dass der ungarische Premierminister wiederholt EU-Entscheidungen blockiert hat, aber schließlich nachgab.

Am Dienstag kritisierte er die Sanktionen, die alle sechs Monate durch einstimmigen Beschluss aller 27 Mitgliedsstaaten verlängert werden müssen, und sagte, sie schadeten der europäischen Wirtschaft. Im Dezember sagte Orbán, er wolle bis zu Trumps Amtsantritt warten, bevor er über eine Verlängerung entscheide.

Parallel dazu diskutiert die EU weiterhin über ein neues Sanktionspaket, das jedoch ebenfalls die Zustimmung Budapests erfordert. EU-Wirtschaftskommissar Dombrovskis meint, die EU sollte die russischen LNG-Exporte ins Visier nehmen.