Das Schweizer Wirtschaftsministerium hat den Verkauf von 71 Panzern des Typs Leopard 1 A5 an Deutschland genehmigt, allerdings unter der Bedingung, dass sie nicht in die Ukraine reexportiert werden, heißt es in einer Erklärung auf der Website der Regierung des Landes.
„Gestützt auf die vertragliche Zusicherung der Vertragsparteien, dass weder die Panzer noch deren Bestandteile oder Zubehör an die Ukraine weitergegeben werden dürfen, steht der geplante Verkauf auch nicht im Widerspruch zum Rüstungsembargo der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine.“, heisst es in der Mitteilung.
Die Schweiz verfolgt nach wie vor eine Politik der Neutralität und verbietet den Reexport von Waffen, weshalb ihre Waffen und Munition bisher nicht an die Ukraine geliefert wurden.
