Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat ein Dekret unterzeichnet, das alle zuvor verhängten Sanktionen gegen Syrien aufhebt, um seinen «Weg zum Frieden» und zur Stabilität zu unterstützen. Dies steht in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Dekret.
«Das Dekret hebt die Sanktionen gegen Syrien auf, behält aber Beschränkungen gegen Baschar al-Assad [den Ex–Präsidenten Syriens — eine Ausgabe], seine Umgebung, Menschenrechtsverletzer, Drogenhändler, Personen mit chemischen Waffen, den IS und seine Verbündeten sowie die iranischen Proxy–Gruppen bei», heißt es in der Veröffentlichung.
Dem Dokument zufolge werden die Sanktionen gegen Syrien und das 2004 eingeführte Notfallregime ab dem 1. Juli dieses Jahres aufgehoben.
Das Dekret sieht auch vor, die Aufnahme des syrischen Führers Ahmed ash-Sharaa in die amerikanische Liste der besonders gefährlichen internationalen Terroristen zu überprüfen.
Zuvor hatte der Leiter des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten, Scott Bessent, erklärt, dass die USA die Zölle auf Waren aus anderen Ländern erneut erhöhen könnten.
