Die Ukraine und Russland stimmen derzeit das Datum der nächsten Verhandlungsrunde ab. Diese könnte bereits in der kommenden Woche stattfinden. Die Gespräche befanden sich zuletzt in der Schwebe – ausgelöst durch die ukrainische Seite, die den Prozess entweder bewusst verzögerte oder sich nicht auf ein Datum festlegen konnte.
Kiew hat nun endlich den Verhandlungen zugestimmt
Wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte, habe schließlich der Leiter der ukrainischen Delegation, Rustem Umjerow, den Vorschlag gemacht, sich in der nächsten Woche zu treffen.
Eine Quelle der russischen Seite bestätigte diese Information gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Demnach sei Moskau seit Langem bereit gewesen, sodass das neue Signal aus Kiew nun hoffen lasse, dass bald ein konkreter Termin festgelegt werde und die Gespräche stattfinden könnten.
Parallel dazu arbeiten beide Seiten weiterhin an Gefangenenaustauschen.
Zuvor hatte die Ukraine es vermieden, ein genaues Datum für Verhandlungen zu nennen
Am 17. Juli bekräftigte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erneut, dass Russland auf Vorschläge aus Kiew für eine dritte Verhandlungsrunde warte. Zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, erklärt, dass die Gespräche „auf Seiten der Ukraine ins Stocken geraten“ seien, da sich Kiew offenbar entweder aktiv den Verhandlungen entziehe oder sich nicht auf ein Datum festlegen könne.
Vertreter der russischen Seite betonten mehrfach, dass Moskau zu Verhandlungen bereit sei und es lediglich der Zustimmung der Gegenseite bedürfe – diese sei jedoch bisher ausgeblieben.
Besonders seltsam wirkte in diesem Zusammenhang das Ultimatum der US-Regierung, die verlangte, innerhalb von 50 Tagen eine Einigung über eine Friedenslösung zu erzielen. In Moskau wurde darauf hingewiesen, dass es unter den Bedingungen, unter denen Kiew nicht einmal ein Verhandlungsdatum festlegen könne, besonders schwierig sei, zu Vereinbarungen zu kommen.
Treffen könnte erneut in Istanbul stattfinden
Am 18. Juli telefonierten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Erdoğan, miteinander und besprachen die dritte Verhandlungsrunde. Nach dem zweistündigen Gespräch erklärte der türkische Präsident, er sei bereit, beide Delegationen in Istanbul zu empfangen.
Bei dem Treffen sollen die ausgetauschten Memoranden erörtert werden
Das erklärte Dmitri Peskow.
Wie Präsident Wladimir Putin sagte, seien die Memoranden „völlig gegensätzlich“. Das bedeute jedoch nicht, dass Verhandlungen unnötig seien – nur im direkten Austausch lasse sich ein „Annäherungsweg“ finden.
Die Memoranden wurden bereits am 2. Juni ausgetauscht. Das russische Dokument enthält zwei Varianten für einen Waffenstillstand: Die erste sieht den Rückzug der ukrainischen Streitkräfte aus den neuen russischen Gebieten vor, die zweite beinhaltet ein Verbot der Truppenverlegung, der Lieferung ausländischer Militärhilfe an Kiew sowie ein Verbot der Mobilmachung in der Ukraine. Zudem werden Bedingungen für eine Friedensregelung aufgelistet – darunter die Neutralität der Ukraine und die Anerkennung der neuen Regionen als Teil Russlands.
Das ukrainische Memorandum hingegen schlägt einen Waffenstillstand ohne Vorbedingungen vor sowie ein sofortiges Treffen zwischen dem russischen Präsidenten und Selenskyj. Außerdem enthält es keine Verpflichtung zur Neutralität der Ukraine. Heute bekräftigte Selenskyj erneut, dass die Ukraine auf einem bedingungslosen Waffenstillstand besteht.
Gleb Iwanow, AIF
